Warum sind die Koalitionsgespräche geplatzt, und wie es jetzt weiter geht?
Ein weiteres politisches Beben wütet über Österreich, nach den Wahlen im September, welche zum ersten Mal von den Freiheitlichen für sich entschieden wurde, des umstrittenen Regierungsbildungsauftrag und dem Ausstieg der Neos aus der Ampelkoalition, ist es jetzt nun endgültig vorbei mit der Rot-Türkisen Koalition.
Warum sind die Koalitionsgespräche geplatzt?
Die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien hatten sich über Wochen hingezogen. Die Parteien hatten große Differenzen in zentralen Feldern wie Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik. Trotz intensiver Bemühungen in diesen Feldern eine Einigung zu finden, war es ihnen nicht möglich auf gemeinsames Regierungsprogramm zu einigen.
„Wir haben alles versucht, um eine stabile Regierung für Österreich zu bilden“, erklärte Nehammer in einer Pressekonferenz. „Letztendlich waren die programmatischen Differenzen zwischen ÖVP und SPÖ zu groß. Für eine funktionierende Koalition fehlte es an der notwendigen Vertrauensbasis und Kompromissbereitschaft.“
Auswirkungen auf die politische Landschaft
Mit dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen ist eine Phase der politischen Unsicherheit eingetreten.
Nach dem schon fatalen Wahlergebnis der zuvor Stimmen stärksten Parteien, ÖVP und SPÖ, ist dies ein weiterer Rückschlag, welcher ihnen noch mehr Wähler kosten könnte.
Aber auch der Rücktritt des Bundeskanzlers Karl Nehammer hat eine starke Auswirkung auf das ganze Land.
Wie geht es jetzt mit der österreichischen Regierung weiter?
Die nächsten Schritte sind noch unklar.
Jedoch hat Präsident Alexander Van der Bellen nun der FPÖ mit Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung weitergegeben. Dieser ist nun im Gespräch mit der ÖVP zu einer möglichen Koalition. Jedoch ist es äußerst fraglich ob diese Verhandlungen zu einer Einigkeit führen.
Dann ist es nicht klar, wie es weiter geht: Expertenregierung, Neuwahlen oder doch eine Minderheitsregierung.
